Schlagwort-Archive: Westerwelle

Westerwelle mit System?

Es gibt viele Menschen, denen Guido Westerwelle auf die Nerven geht, dazu gehört nicht nur die Kanzlerin. Doch sollte man Westerwelle nicht unterschätzen. Nervensägen und Lausprecher sind historisch nachgewiesen nicht immer auch gleichzeitig blöd. Westerwelle ist lange genug im Politgeschäft, … Weiterlesen

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Neoliberales Missverständnis

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass die derzeitige Ermittlung des Hartz IV-Satzes nicht verfassungsgemäß ist, soll Außenminister Guido Westerwelle so kommentiert haben (SZ 12. Februar 2010): “Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.”Ja, er will im Karlsruher … Weiterlesen

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FDP in der Realität angekommen

Gerade einmal 14 Tage hat es gebraucht, dass die FDP sich auf ganzer Linie von ihren vollmundigen Wahlversprechen zurückzieht. Nun wird es weder ein höheres Kindergeld bzw. einen höheren Kinderfreibetrag ab dem Jahr 2010 geben. Auch das 3-stufige Steuersystem (10 … Weiterlesen

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FDP – mit unbeirrbarem Gespür für Macht

“Die Union will regieren um jeden Preis, mit jedem faulen Kompromiss und egal mit welchen Partnern” sprach’ s und kündigte nach Wahlschlappen in Hessen und Hamburg an, “auch für andere Koalitionen zur Verfügung zu stehen”. Kein anderer als der offenbar … Weiterlesen

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