Schlagwort-Archive: Hartz IV

Schämen Sie sich! Almosensysteme.

Die Zahl der “Suppenküchen” und “Tafeln” in einem der reichsten Länder dieser Erde steigt kontinuierlich. Inzwischen wird die berechtigte Frage immer lauter, wo der “Sozialstaat” denn bleibe bei der Versorgung seiner Armen? Doch viel wichtiger noch ist die Frage, warum … Weiterlesen

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Zweierlei Maß

Viel wird nach dem Rücktritt des Bundespräsidenten nun über sein Anrecht auf einen sogenannten “Ehrensold” in den Medien diskutiert. Hier dürfen die Journalisten ihr Jagdfieber ausleben und eine Enthüllungsgeschichte nach der anderen publizieren. Das trägt zur Druckentlastung des Volkes bei, indem … Weiterlesen

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Armes Deutschland – Hartz IV, die endlose Geschichte

Geldgeschenke an Bezieher von Arbeitslosengeld II („Hartz-IV“) sind nur bis zur Höhe von 50 € jährlich anrechnungsfrei. Darüber hinausgehende Geldgeschenke werden hingegen sogleich in voller Höhe als Einkommen angerechnet. Das hat der 2. Senat des Sächsischen Landesssozialgerichts entschieden. Damit wies … Weiterlesen

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Hartz IV

Im Zusamenhang mit der Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen für den Monat März 2010 lese ich nicht nur, dass die von privaten Vermittlern betreuten Arbeitlosen nicht in die Statistik der “Bundesabentur für Arbeit” einfließen, sondern auch, dass es zur Zeit 6,6 Millionen … Weiterlesen

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Neoliberales Missverständnis

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass die derzeitige Ermittlung des Hartz IV-Satzes nicht verfassungsgemäß ist, soll Außenminister Guido Westerwelle so kommentiert haben (SZ 12. Februar 2010): “Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.”Ja, er will im Karlsruher … Weiterlesen

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Kindergeld für Hartz IV-Empfänger

Vor einigen Wochen wurde bereits bekannt, dass Hartz IV-Empfänger nicht von der Erhöhung des Kindergeldes ab 2009 (ohnehin lächerliche 10 Euro pro Kind) profitieren. Das, was sie mehr an Kindergeld bekommen, wird beim Hartz IV wieder abgezogen. Dieser Staat ist … Weiterlesen

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EKD für Atomausstieg und gegen Gewinnmaximierung

Da staunt man dann doch, wenn die EKD-Synode diese Woche un Bremen durch Bischof Huber kundtut: “Eine weitere Nutzung der Atomenergie bei gleichzeitigem Offenhalten der Endlagerproblematik ist kein Beitrag zur Bewahrung der Schöpfung.”Auch die RAFF-Fraktion bekommt ihr Fett weg: “Eine … Weiterlesen

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