Da hat der neue Verteidigungsminister zu Guttenberg also das Unwort in den Mund genommen, als er gestern nicht wie sein Vorgänger Jung das Wort „Konflikt“ sondern „Krieg“ benutzte, als er über den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan sprach.
Die SZ berichtet heute, dass schon seit 1949 die Genfer Konventionenen nicht mehr von „Krieg“ sprechen, sondern von „international bewaffnetem Konflikt“, „nicht international bewaffnetem Konflikt“ und „niedriger Gewaltstufe“.
Wie man da die Jungsche Äußerung von „robusten Stabilisierungsmaßnahmen“ einsortieren soll, ist unklar. Wahrscheinlich wollte Jung damit auf die „niedrige Gewaltstufe“ hinaus.
Dabei geht es um mehr als Semantik. Wer auf diese Weise verniedlicht, spielt auch die Sache an sich herunter, die jedoch im Zweifelsfall- nicht nur – deutschen Soldaten das Leben kosten kann.
Denn nur in einem „internationalen bewaffneten Konflikt“ dürfen Soldaten militärisch relevante Ziele zerstören und feindliche Kämpfer gezielt töten. Dieser war im Jahre 2004 mit der Wahl der von der Staatengemeinschaft anerkannten neuen Regierung jedoch vorbei. Aktuell und juristisch handelt es sich seither „nur“ um einen „nicht international bewaffneten Konflikt“, weil die Taliban keine Regierungspartei sind, sondern Bürgerkriegspartei. Die gezielte Tötung ist seither nicht mehr erlaubt. Wer dennoch auf Afghanen schießt, muss als Soldat mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.